ÖVP und SPÖ peitschen Sozialunterstützungsgesetz durch heutigen Ausschuss!

ÖVP und SPÖ peitschen Sozialunterstützungsgesetz durch heutigen Ausschuss!

Freiheitliche stellen am Freitag Standpunkte zum neuen Sozialunterstützungsgesetz vor.

Das neue Sozialunterstützungsgesetz wurde im Rahmen des heutigen Sozialausschusses von ÖVP und SPÖ beschlossen. Darüber hinaus segneten die Regierungsparteien ein adaptiertes Regelwerk für die sogenannte Grundversorgung ab. Die Freiheitlichen stimmten aufgrund der toleranzromantischen Ausrichtung der vorgelegten Gesetzeswerke dagegen. Einzig bei den Anpassungen im Behindertenbereich gab die FPÖ ihre Zustimmung. „Das neue Sozialunterstützungsgesetz ist leider ein Machwerk toleranzromantischer Prägung und sieht keine ausreichenden Mechanismen im Kampf gegen Sozialmissbrauch vor. Vielmehr werden Asylanten und andere Migrantengruppen weiterhin vom steirischen System massiv profitieren. Wir Freiheitliche werden am Freitag im Zuge eines Pressegesprächs unsere inhaltlichen Standpunkte und Forderungen konkret vorstellen“, so FPÖ-Arbeitssprecher LAbg. Patrick Derler abschließend.

 
 

Schluss mit dem Corona-Wahnsinn! - Petition unterzeichnen

Schluss mit dem Corona-Wahnsinn! - Petition unterzeichnen

https://www.fpoe-stmk.at/kampagne/coronawahnsinn

Zurück zur Normalität!

Wir stehen für ein Ende dieser Panikmache und der überzogenen Maßnahmen der Regierung! Die Zahlen belegen, dass das Coronavirus längst nicht so gefährlich ist, wie anfangs vermutet. Die Maßnahmen der Regierung stehen dazu in keinem Verhältnis und schaden nicht nur der Wirtschaft, sondern schränken auch unsere Freiheit massiv ein. Wir stehen auf der Seite der Bevölkerung und setzen uns für eine Rückkehr zur Normalität ein, wie sie mittlerweile von zahlreichen namhaften Experten gefordert wird. Die nächsten Jahre im Ausnahmezustand zu verbringen, ist jedenfalls keine Lösung!

 
 

Klares NEIN zum Impfzwang - www.impfzwang.at

Klares NEIN zum Impfzwang - www.impfzwang.at

Unterstützen Sie uns gegen den schwarz-grünen Corona-Impfzwang – der entweder direkt per Verordnung oder indirekt durch den Ausschluss von nicht geimpften Menschen vom sozialen Leben (keine Reisen, keine Konzert- oder Theaterbesuche) erfolgen wird.

Warum muss dieser Impfzwang verhindert werden?
Sebastian Kurz und Rudi Anschober machen die Österreicher zu Versuchskaninchen der Impflobby! Zwangsimpfungen sind mit dem Grundrecht des Menschen auf die körperliche Unversehrtheit nicht vereinbar – und das noch ohne Anspruch auf möglichen Schadenersatz!

Wir Österreicher sind keine Versuchskaninchen – keine Experimente mit unserer Gesundheit!

Wir Freiheitlichen sind weder Impfgegner noch Corona-Leugner und schon gar keine Fortschrittsverweigerer. Wer allerdings weiß, wie komplex ein Zulassungsverfahren für Impfstoffe bis vor wenigen Monaten war und wie viele Testreihen für die Genehmigung eines Impfstoffes bislang nötig waren, und nunmehr hört, dass etwa der COVID-Impfstoff des Pharmakonzerns Moderna im Jänner in nur zwei Tagen entwickelt wurde, bei dem sollten alle Alarmglocken schrillen. Seriöse wissenschaftliche Arbeit und Goldgräberstimmung der Pharmalobby sind zwei Paar Schuhe. Wir lassen nicht zu, dass ganz Österreich von Sebastian Kurz und Rudolf Anschober zu einem Versuchslabor gemacht wird.

Wissenschaftler warnen – fehlerhafte Impfung kann großen Schaden anrichten!

Impfstoffe gegen SARS, MERS und RSV kamen über das Entwicklungsstadium nie hinaus, weil sich in langfristigen Studien gezeigt hat, dass diese Impfstoffe – anstatt die Virusinfektion zu verhindern – eine abnorme Immunantwort des menschlichen Körpers ausgelöst haben. Mit anderen Worten: Die Probanden erkrankten danach stärker und wurden tatsächlich schwerer krank als ohne Impfung. Das renommierte "Science Magazin" warnt etwa davor, dass „Risiken im Zusammenhang mit der Impfstoffentwicklung für COVID-19-Antikörper, die Viren binden, ohne die Infektiosität zu neutralisieren, durch erhöhte Virusreplikation oder Bildung von Immunkomplexen, die sich im Gewebe ablagern und mit Entzündungen verbundene Komplementwege aktivieren, Krankheiten verursachen können.“

Die Corona-Krise hat für uns alle große Einschränkungen in all unseren Lebensbereichen gebracht. Heute wissen wir, dass die Risikogruppen, also gesundheitlich vorbelastete Patienten, immunsupressierte sowie alte und gebrechliche Menschen von COVID-19 hauptsächlich betroffen sind. Diesen Bevölkerungsgruppen gilt es allen Schutz und jede Hilfe zukommen zu lassen. Die schwarz-grüne Bundesregierung versagt aber gerade, wenn es darum geht, hier entsprechende Maßnahmen zu setzen. Auf der anderen Seite werden Kinder durch das verpflichtende Tragen der Mund-Nasen-Maske während des Unterrichts gequält, obgleich heute eindeutig und klar nachweisbar gerade in den Schulen keinerlei Corona-Hotspots gemeldet worden sind.

Jetzt geht es Sebastian Kurz und Rudi Anschober offenbar darum, der Pharmalobby Milliarden an Steuergeldern hinterherzuwerfen, um einerseits völlig überteuerte Corona-Gentests zu kaufen und auf der anderen Seite die Österreicher zur Impfung mit einem unausgegorenen Impfstoff zu treiben. Dagegen sprechen wir Freiheitlichen uns massiv aus. Wir werden alle politischen und parlamentarischen Instrumente dafür nützen, um dieses gefährliche Treiben von Kurz, Anschober und Co. zu stoppen.

Rechtssicherheit – COVID-19-Impfung muss zwingend in das Impfschadengesetz aufgenommen werden!

Während in der Vergangenheit etwa die Pockenimpfung explizit im Impfschadengesetz genannt wurde, möchten Kurz und Anschober eventuelle Ansprüche nur über den Verordnungsweg regeln. Das halten wir Freiheitlichen für eine Augenauswischerei und fordern die geplante COVID-19-Impfung namentlich in das Impfschadengesetz aufzunehmen, um Opfer allfälliger Spätfolgen zumindest finanziell entschädigen zu können und ihnen Rechtssicherheit zu bieten.

Zusicherung der Entscheidungsfreiheit – kein Impfzwang gegen COVID-19!

Allen wortreichen Beteuerungen zum Trotz wollen wir die gesetzliche Zusicherung der Entscheidungsfreiheit pro oder contra Corona-Impfung. Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer hat sich als erster gewichtiger ÖVP-Politiker positiv über einen Impfzwang geäußert. Sein Parteikollege Hermann Schützenhöfer, Landeshauptmann der Steiermark, ist ebenfalls für eine verpflichtende Corona-Impfung. Damit sind die bisherigen Versprechen von Kurz, Anschober und Co. über die Entscheidungsfreiheit der Bürger mit größter Vorsicht zu genießen.

Impfzwang durch die Hintertür? – Nicht mit uns!

In Australien hat bereits die größte Fluglinie angekündigt, bei internationalen Flügen Passagiere nur noch zu befördern, wenn sie gegen Corona geimpft sind. Andere Bereiche des öffentlichen Lebens könnten hier mitziehen – etwa Kinos, Konzertbetreiber oder Theater bis hin zu Schulveranstaltungen, wo Kinder nur noch mit dem Nachweis einer Corona-Impfung teilnehmen dürfen. Auch eine Kürzung von Sozialleistungen für Impfverweigerer wird bereits diskutiert. Dieser Impfzwang durch die Hintertür ist offenbar von der Bundesregierung bewusst einkalkuliert. Wir verlangen daher gesetzliche Regelungen, die jede gesellschaftliche Ächtung und Ausgrenzung von nicht geimpften Menschen ausschließen.

Zwangstest und Zwangsimpfung sind Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit – nicht mit der FPÖ!

Durch die COVID-19-Maßnahmen hat die schwarz-grüne Bundesregierung schon jetzt die Bürgerrechte der Menschen in diesem Land massiv eingeschränkt. Die Repression der Polizei auf politischen Zuruf des ÖVP-Innenministers gegenüber Spaziergängern ist durch alle Medien gegangen. Jetzt planen Kurz und Anschober einen neuerlichen Anschlag auf die körperliche Integrität jedes Einzelnen. Nachdem die „freiwilligen“ Massentestungen eher einer Minderheitenfeststellung gleichgekommen sind, weil bisher nicht einmal ein Drittel der Bevölkerung daran teilgenommen hat, ist der nächste Schritt die Zwangstestung. Und nach der Zwangstestung ist es nur noch ein kleiner Schritt zur Zwangsimpfung.

 
 

Tierleid beenden - jetzt Petition unterzeichnen!

Tierleid beenden - jetzt Petition unterzeichnen!

https://www.fpoe-stmk.at/kampagne/tierleid-beenden#petition 

Fälle von Tierleid sind vielfältig und reichen von Missständen in der Haltung über unwürdige Transportbedingungen bis hin zu widerwärtigen Formen der Schlachtung. Sie sind ein Beleg dafür, dass die Strafen für Tierquälerei keine abschreckende Wirkung haben. Eine Verschärfung ist daher ein Gebot der Stunde.

Im Juli dieses Jahres ereigneten sich in der Landeshauptstadt Graz grausame Fälle von Tierquälerei. So wurde eine noch lebende Katze am Rumpf gehäutet und auf einem öffentlichen Platz ausgesetzt. Aufgrund ihrer schweren Verletzungen musste sie eingeschläfert werden. Wenige Tage später häutete abermals ein barbarischer Tierquäler eine Katze und folterte sie zu Tode.

Tierquälerei wird in Deutschland und der Schweiz mit höheren Freiheitsstrafen geahndet als hierzulande. Diesem Beispiel soll auch Österreich folgen. Zudem müssen die Verwaltungsstrafbestimmungen, beispielsweise im Tierschutzgesetz und Tiertransportgesetz, deutlich erhöht werden. Denn Tiere sind unsere Mitgeschöpfe – ihr Schutz ist Ausdruck einer zivilisierten Gesellschaft.

Unsere Forderungen
Den Strafrahmen für Tierquälerei auf eine Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren erhöhen
Eine Verschärfung der Verwaltungsstrafbestimmungen
Effektive Maßnahmen gegen Tierversuche
Massentierhaltung eindämmen, kleinbäuerliche Strukturen fördern
Höhere Strafen für illegales Schächten

 
 

Hotline - Jedem Opfer eine Stimme geben!

www.opfer-stimme.at

HELPLINE für OPFER der Corona-Maßnahmen

Aufgrund der Reaktion der Bundes- und Landesregierung auf das Coronavirus wurden in den steirischen Krankenanstalten tausende Behandlungen und Operationen verschoben. Die Folgen dieser Maßnahmen waren in vielen Fällen gravierend.

Wenn Sie oder ein Angehöriger aufgrund einer verschobenen Operation oder Behandlung zu Schaden gekommen sind, melden Sie sich unter der kostenlosen Hotline: 0800 - 65 66 06

 
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