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Freiheitliche stellen neues Arbeitsprogramm vor und präsentieren Lösungsansätze, um heimische Wirtschaft aus der Krise zu führen.

Durch den Dauer-Lockdown hat die türkis-grüne Bundesregierung die heimische Wirtschaft in eine existenzielle Krise gestürzt. Zehntausende Steirer haben derzeit keine Arbeit, zahlreiche Unternehmer schlittern in den Konkurs und etliche Existenzen stehen auf dem Spiel. Um die drohende Katastrophe am Wirtschafts- und Arbeitsmarkt abzuwenden, bedarf es einem raschen Gegensteuern und konjunkturbelebender Maßnahmen im Sinne der heimischen Unternehmer. Die Freiheitlichen haben aus diesem Anlass eine Kampagne gestartet, um ein wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisches Durchstarten zu initiieren. Unter dem Titel „Wege finden – Arbeit schaffen, Unternehmen retten!“ sollen Maßnahmen gesetzt werden, um die Wirtschaft aus der Krise zu führen. Im Rahmen einer heute stattgefundenen Pressekonferenz präsentierte FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek gemeinsam mit dem Fraktionsobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer Harald Korschelt und dem Landesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft Erich Schoklitsch die inhaltlichen Schwerpunkte. „Aufgrund der anhaltenden Restriktionen hat die Wirtschaft keine Chance, sich zu erholen. Abgesehen von den gesundheitspolitischen Herausforderungen würden ein fortwährender Lockdown-Zustand und dauerhaft hohe Arbeitslosigkeit auch zu einem sozialen Auseinanderdriften führen und massive Negativfolgen für unsere Heimat nach sich ziehen. Unser gesamtes Sozial- und Gesundheitssystem stößt langsam an die Grenzen der Finanzierbarkeit. Das Gebot der Stunde ist es, das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben kontrolliert wiederhochzufahren und Zukunftsperspektiven zu bieten. Im Frühjahr 2021 muss die Überwindung der schweren wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Folgen des Dauer-Lockdowns im Fokus stehen!“, erläutert Kunasek die Hintergründe des präsentierten Arbeitsprogrammes.

Die Freiheitlichen werden eine Reihe an Initiativen zur Wiederbelebung der Wirtschaft und des steirischen Arbeitsmarktes einbringen. Die Ausarbeitung eines „Steiermark-Plans“ zur Unterstützung heimischer Wirtschaftsbetriebe ist nur einer der zahlreichen Lösungsansätze. Die FPÖ tritt unter anderem für das Vorziehen öffentlicher Investitionen, die Schaffung zielgerichteter Direktförderungen für Unternehmen und die Sicherstellung eines großangelegten Unterstützungspaketes für Gastronomie und Tourismus ein. Eine Regional- und Lehrlingsoffensive ist ebenso erforderlich wie die Einführung eines Handwerkerbonus. „Im Fokus aller Anstrengungen muss der Kampf gegen Pleitewellen und Massenarbeitslosigkeit stehen. Es braucht endlich klare Perspektiven und wirksame Unterstützungsmaßnahmen, die auch bei den Menschen ankommen. Ein Ende der massiven wirtschaftlichen Beschränkungen ist unabdingbar!“, so Kunasek.

FA-Korschelt: „Arbeitnehmern sichere Perspektiven geben!“
Der Fraktionsobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer Harald Korschelt berichtete aus seinen Erfahrungen in der Arbeiterkammer Steiermark. Das vergangene Jahr war kein einfaches und hat gezeigt, dass es viel Verunsicherung gegeben hat. „Viele Menschen haben mit der Planungsunsicherheit massive Probleme. Auch für die Zukunft machen sie sich Sorgen über Entwicklungen im Bereich des Homeoffice und um die Sicherheit des Arbeitsplatzes. Natürlich sind auch viele Fragen zur Kurzarbeit aufgetreten. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer werden die Anträge der FPÖ in der AK jedenfalls mit eigenen Initiativen verstärken und unterstützen. Außerdem darf ich den vielen Arbeitnehmern insbesondere im Gesundheitswesen, Handel und Post, die unser Land mit ihrem Einsatz auch während der Krise am Laufen gehalten haben, großen Dank aussprechen“, so der freiheitliche Arbeitnehmervertreter. Im Zuge seiner Ausführungen kritisierte Korschelt auch, dass die Bundesregierung bei der Impfstoffbeschaffung am völlig falschen Platz gespart habe, da der Dauer-Lockdown das Vielfache an Kosten verursacht hat.

FW-Schoklitsch: „Wir müssen den Lockdown beenden!“
Der Landesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft Erich Schoklitsch ging in seinen Ausführungen auf die Situation der Unternehmen ein und forderte eine kontrollierte Öffnung sämtlicher Wirtschaftszweige. Unter anderem thematisierte er die problematische Situation rund um das Auslaufen der Stundungen und die damit in Zusammenhang stehenden Herausforderungen. Aus den Forderungen der FPÖ Steiermark griff er vor allem den Handwerkerbonus heraus, der nachhaltige, konjunkturbelebende Impulse bewirken könnte. Als besonders betroffene Branchen nannte er den Großhandel bzw. Zulieferer der Gastronomie, die Gastronomie selbst, den Tourismus sowie auch Reisebüros, Busunternehmen und Fitnessstudios. Kritische Worte fand Schoklitsch für die NoVA-Erhöhung, die sich äußerst belastend auf die Wirtschaft auswirken wird. „Wenn man nicht schleunigst entsprechende Maßnahmen setzt, ist zu befürchten, dass es zu einer Insolvenzwelle kommen wird, wodurch unzählige Arbeitsplätze verloren gehen würden. Die Freiheitliche Wirtschaft tritt hier gemeinsam mit der FPÖ gegen die wirtschaftliche Negativspirale auf und steht hinter dem vom Landtagsklub ausgearbeiteten Arbeitsprogramm“, so Schoklitsch abschließend.

https://www.fpoe-stmk.at/kampagne/coronawahnsinn

Zurück zur Normalität!

Wir stehen für ein Ende dieser Panikmache und der überzogenen Maßnahmen der Regierung! Die Zahlen belegen, dass das Coronavirus längst nicht so gefährlich ist, wie anfangs vermutet. Die Maßnahmen der Regierung stehen dazu in keinem Verhältnis und schaden nicht nur der Wirtschaft, sondern schränken auch unsere Freiheit massiv ein. Wir stehen auf der Seite der Bevölkerung und setzen uns für eine Rückkehr zur Normalität ein, wie sie mittlerweile von zahlreichen namhaften Experten gefordert wird. Die nächsten Jahre im Ausnahmezustand zu verbringen, ist jedenfalls keine Lösung!

Unterstützen Sie uns gegen den schwarz-grünen Corona-Impfzwang – der entweder direkt per Verordnung oder indirekt durch den Ausschluss von nicht geimpften Menschen vom sozialen Leben (keine Reisen, keine Konzert- oder Theaterbesuche) erfolgen wird.

Warum muss dieser Impfzwang verhindert werden?
Sebastian Kurz und Rudi Anschober machen die Österreicher zu Versuchskaninchen der Impflobby! Zwangsimpfungen sind mit dem Grundrecht des Menschen auf die körperliche Unversehrtheit nicht vereinbar – und das noch ohne Anspruch auf möglichen Schadenersatz!

Wir Österreicher sind keine Versuchskaninchen – keine Experimente mit unserer Gesundheit!

Wir Freiheitlichen sind weder Impfgegner noch Corona-Leugner und schon gar keine Fortschrittsverweigerer. Wer allerdings weiß, wie komplex ein Zulassungsverfahren für Impfstoffe bis vor wenigen Monaten war und wie viele Testreihen für die Genehmigung eines Impfstoffes bislang nötig waren, und nunmehr hört, dass etwa der COVID-Impfstoff des Pharmakonzerns Moderna im Jänner in nur zwei Tagen entwickelt wurde, bei dem sollten alle Alarmglocken schrillen. Seriöse wissenschaftliche Arbeit und Goldgräberstimmung der Pharmalobby sind zwei Paar Schuhe. Wir lassen nicht zu, dass ganz Österreich von Sebastian Kurz und Rudolf Anschober zu einem Versuchslabor gemacht wird.

Wissenschaftler warnen – fehlerhafte Impfung kann großen Schaden anrichten!

Impfstoffe gegen SARS, MERS und RSV kamen über das Entwicklungsstadium nie hinaus, weil sich in langfristigen Studien gezeigt hat, dass diese Impfstoffe – anstatt die Virusinfektion zu verhindern – eine abnorme Immunantwort des menschlichen Körpers ausgelöst haben. Mit anderen Worten: Die Probanden erkrankten danach stärker und wurden tatsächlich schwerer krank als ohne Impfung. Das renommierte "Science Magazin" warnt etwa davor, dass „Risiken im Zusammenhang mit der Impfstoffentwicklung für COVID-19-Antikörper, die Viren binden, ohne die Infektiosität zu neutralisieren, durch erhöhte Virusreplikation oder Bildung von Immunkomplexen, die sich im Gewebe ablagern und mit Entzündungen verbundene Komplementwege aktivieren, Krankheiten verursachen können.“

Die Corona-Krise hat für uns alle große Einschränkungen in all unseren Lebensbereichen gebracht. Heute wissen wir, dass die Risikogruppen, also gesundheitlich vorbelastete Patienten, immunsupressierte sowie alte und gebrechliche Menschen von COVID-19 hauptsächlich betroffen sind. Diesen Bevölkerungsgruppen gilt es allen Schutz und jede Hilfe zukommen zu lassen. Die schwarz-grüne Bundesregierung versagt aber gerade, wenn es darum geht, hier entsprechende Maßnahmen zu setzen. Auf der anderen Seite werden Kinder durch das verpflichtende Tragen der Mund-Nasen-Maske während des Unterrichts gequält, obgleich heute eindeutig und klar nachweisbar gerade in den Schulen keinerlei Corona-Hotspots gemeldet worden sind.

Jetzt geht es Sebastian Kurz und Rudi Anschober offenbar darum, der Pharmalobby Milliarden an Steuergeldern hinterherzuwerfen, um einerseits völlig überteuerte Corona-Gentests zu kaufen und auf der anderen Seite die Österreicher zur Impfung mit einem unausgegorenen Impfstoff zu treiben. Dagegen sprechen wir Freiheitlichen uns massiv aus. Wir werden alle politischen und parlamentarischen Instrumente dafür nützen, um dieses gefährliche Treiben von Kurz, Anschober und Co. zu stoppen.

Rechtssicherheit – COVID-19-Impfung muss zwingend in das Impfschadengesetz aufgenommen werden!

Während in der Vergangenheit etwa die Pockenimpfung explizit im Impfschadengesetz genannt wurde, möchten Kurz und Anschober eventuelle Ansprüche nur über den Verordnungsweg regeln. Das halten wir Freiheitlichen für eine Augenauswischerei und fordern die geplante COVID-19-Impfung namentlich in das Impfschadengesetz aufzunehmen, um Opfer allfälliger Spätfolgen zumindest finanziell entschädigen zu können und ihnen Rechtssicherheit zu bieten.

Zusicherung der Entscheidungsfreiheit – kein Impfzwang gegen COVID-19!

Allen wortreichen Beteuerungen zum Trotz wollen wir die gesetzliche Zusicherung der Entscheidungsfreiheit pro oder contra Corona-Impfung. Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer hat sich als erster gewichtiger ÖVP-Politiker positiv über einen Impfzwang geäußert. Sein Parteikollege Hermann Schützenhöfer, Landeshauptmann der Steiermark, ist ebenfalls für eine verpflichtende Corona-Impfung. Damit sind die bisherigen Versprechen von Kurz, Anschober und Co. über die Entscheidungsfreiheit der Bürger mit größter Vorsicht zu genießen.

Impfzwang durch die Hintertür? – Nicht mit uns!

In Australien hat bereits die größte Fluglinie angekündigt, bei internationalen Flügen Passagiere nur noch zu befördern, wenn sie gegen Corona geimpft sind. Andere Bereiche des öffentlichen Lebens könnten hier mitziehen – etwa Kinos, Konzertbetreiber oder Theater bis hin zu Schulveranstaltungen, wo Kinder nur noch mit dem Nachweis einer Corona-Impfung teilnehmen dürfen. Auch eine Kürzung von Sozialleistungen für Impfverweigerer wird bereits diskutiert. Dieser Impfzwang durch die Hintertür ist offenbar von der Bundesregierung bewusst einkalkuliert. Wir verlangen daher gesetzliche Regelungen, die jede gesellschaftliche Ächtung und Ausgrenzung von nicht geimpften Menschen ausschließen.

Zwangstest und Zwangsimpfung sind Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit – nicht mit der FPÖ!

Durch die COVID-19-Maßnahmen hat die schwarz-grüne Bundesregierung schon jetzt die Bürgerrechte der Menschen in diesem Land massiv eingeschränkt. Die Repression der Polizei auf politischen Zuruf des ÖVP-Innenministers gegenüber Spaziergängern ist durch alle Medien gegangen. Jetzt planen Kurz und Anschober einen neuerlichen Anschlag auf die körperliche Integrität jedes Einzelnen. Nachdem die „freiwilligen“ Massentestungen eher einer Minderheitenfeststellung gleichgekommen sind, weil bisher nicht einmal ein Drittel der Bevölkerung daran teilgenommen hat, ist der nächste Schritt die Zwangstestung. Und nach der Zwangstestung ist es nur noch ein kleiner Schritt zur Zwangsimpfung.

https://www.fpoe-stmk.at/kampagne/tierleid-beenden#petition 

Fälle von Tierleid sind vielfältig und reichen von Missständen in der Haltung über unwürdige Transportbedingungen bis hin zu widerwärtigen Formen der Schlachtung. Sie sind ein Beleg dafür, dass die Strafen für Tierquälerei keine abschreckende Wirkung haben. Eine Verschärfung ist daher ein Gebot der Stunde.

Im Juli dieses Jahres ereigneten sich in der Landeshauptstadt Graz grausame Fälle von Tierquälerei. So wurde eine noch lebende Katze am Rumpf gehäutet und auf einem öffentlichen Platz ausgesetzt. Aufgrund ihrer schweren Verletzungen musste sie eingeschläfert werden. Wenige Tage später häutete abermals ein barbarischer Tierquäler eine Katze und folterte sie zu Tode.

Tierquälerei wird in Deutschland und der Schweiz mit höheren Freiheitsstrafen geahndet als hierzulande. Diesem Beispiel soll auch Österreich folgen. Zudem müssen die Verwaltungsstrafbestimmungen, beispielsweise im Tierschutzgesetz und Tiertransportgesetz, deutlich erhöht werden. Denn Tiere sind unsere Mitgeschöpfe – ihr Schutz ist Ausdruck einer zivilisierten Gesellschaft.

Unsere Forderungen
Den Strafrahmen für Tierquälerei auf eine Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren erhöhen
Eine Verschärfung der Verwaltungsstrafbestimmungen
Effektive Maßnahmen gegen Tierversuche
Massentierhaltung eindämmen, kleinbäuerliche Strukturen fördern
Höhere Strafen für illegales Schächten