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Kürzlich fuhren im Zuge einer Delegationsreise des steiermärkischen Landtages die Mitglieder des Kontrollausschusses und der Landesrechnungshof zu einem Besuch nach Luxenburg. Das Programm wurde vom Kontrollausschuss-Vorsitzenden LAbg. Marco Triller gemeinsam mit Referentin Frau Mag. Ulrike Riedler zusammengestellt und organisiert. Wir konnten gemeinsam mit den Fraktionen der ÖVP und SPÖ im steirischen Landtag eine Stadtführung durch Luxenburg genießen sowie den europäischen Rechnungshof und den europäischen Gerichtshof besuchen. Zum Abschluss konnten wir noch den amerikanischen und deutschen Soldatenfriedhof mit Gedenkstätte besichtigen. Diese sehr aufschlussreiche und informative Delegationsreise konnte uns einen kleinen Überblick über die Arbeiten im europäischen Parlament geben.

FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek und der steirische Spitzenkandidat für die EU-Wahl Georg Mayer |©Foto Fischer

FPÖ trotz widriger Rahmenbedingungen Kopf an Kopf mit der SPÖ – Freiheitliche erreichten rund 20 Prozent der Wählerstimmen in der Grünen Mark.

Der EU-Wahlkampf wurde am Ende von den jüngsten bundespolitischen Ereignissen überschattet. Ein massiver Einbruch des Wahlergebnisses der FPÖ ist allerdings ausgeblieben. Die Freiheitlichen haben bundesweit – laut vorläufigem Endergebnis ohne Briefwahl – gegenüber ihrem Ergebnis von 2014 um 1,62 Prozentpunkte verloren und liegen damit bei 18,10 Prozent. Insgesamt dürften die Verluste nach Auszählung aller Stimmen bei rund 2,50 Prozent liegen. In der Steiermark konnte die FPÖ ohne Briefwahlstimmen 20,77 Prozent erreichen und liegt damit Kopf an Kopf mit der SPÖ (20,80 Prozent). „Mit rund 20 Prozent konnten wir bei der EU-Wahl ein sehr respektables Ergebnis erzielen. Nach den äußerst schwierigen politischen Tagen für die FPÖ ist es beachtenswert, dass wir dennoch ein solch gutes Ergebnis vorweisen können. Unser Dank gilt allen Wählern, die die Notwendigkeit einer starken freiheitlichen Stimme auf EU-Ebene erkannt haben. Eine konsequente rot-weiß-rote Politik ist auf allen politischen Ebenen wichtig, um die Interessen der österreichischen Bevölkerung vertreten zu können. Unter dem Credo ‚Mehr Österreich für Brüssel‘ werden Harald Vilimsky und natürlich unser steirischer Spitzenkandidat Georg Mayer auch in Zukunft dafür Sorge tragen, dass grenzenlose Zuwanderung, unnötige Bürokratisierung und Zentralisierungsfantasien in die Schranken gewiesen werden“, so FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek.

Das Wahlergebnis zeigt, dass es die Freiheitlichen auch in politisch schwierigen Zeiten schaffen, ihre Wählerschaft zu mobilisieren. „Trotz der widrigen Rahmenbedingungen der letzten Tage hat die FPÖ einen hervorragenden Wahlkampf hingelegt. Mit Georg Mayer ist auch wieder eine starke steirische Stimme im EU-Parlament vertreten, der unseren patriotischen Weg bis nach Brüssel tragen und dort insbesondere für die Interessen der steirischen Bevölkerung einstehen wird“, so Kunasek. Mit dem Wahlergebnis geht die FPÖ jedenfalls zuversichtlich in den Nationalratswahlkampf. In der Steiermark stehen zudem Landtags- und Gemeinderatswahlen an. „Wir blicken den bevorstehenden Urnengängen äußerst positiv entgegen. Die Freiheitlichen sind in der Steiermark auf einem guten und sehr stabilen Weg. Mit vereinten Kräften und einer konsequenten freiheitlichen Politik wird es uns gelingen, bald wieder Wahlerfolge zu feiern“, so der steirische FPÖ-Landesparteiobmann abschließend.

Foto von der Angelobung: Klubobmann LAbg. Mario Kunasek und gf. Klubobmann LAbg. Stefan Hermann.

Utl: Kunasek fungiert wieder als freiheitlicher Klubobmann im Landtag – Stefan Hermann einstimmig zum geschäftsführenden Klubobmann gewählt.

In der heutigen Landtagssitzung wurde FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek als Landtagsabgeordneter angelobt. In der davor stattfindenden Klubsitzung des Freiheitlichen Landtagsklubs wurde er einstimmig zum Klubobmann gewählt. Der bisherige Klubchef LAbg. Stefan Hermann fungiert nun auf Vorschlag des Parteipräsidiums als geschäftsführender Klubobmann. Der Beschluss wurde ebenfalls einstimmig gefasst. Die Steirischen Freiheitlichen sind damit personell stärker als je zuvor aufgestellt und bestens für die bevorstehenden Wahlen gerüstet. „Es ist mir eine Ehre, wieder in der Steiermark und im Freiheitlichen Landtagsklub mit an Bord zu sein. Natürlich war die Zeit als Verteidigungsminister eine aufregende und sehr schöne. Nichtsdestotrotz freue ich mich, nun wieder landespolitisch aktiv zu sein und gemeinsam mit meiner Mannschaft positive Akzente für unsere Grüne Mark zu setzen. Wir Freiheitliche sind in der Steiermark auf einem sehr guten und stabilen Weg und wollen die hervorragende Oppositionsarbeit der letzten Monate und Jahre fortsetzen. Mit einer konsequenten freiheitlichen Politik werden wir den Steirern vor Augen führen, dass es dringend eine Alternative zu dieser schwarz-roten Stillstandskoalition benötigt“, betont Landesparteiobmann und Klubobmann Mario Kunasek.

FPÖ-Landesparteisekretär und Landtagsabgeordneter Mag. Stefan Hermann hat in den letzten eineinhalb Jahren erstklassige Arbeit als Klubchef geleistet. Als geschäftsführender Klubobmann wird er nun an der Seite von Mario Kunasek vor allem in der täglichen parlamentarischen Arbeit maßgeblich wirken. „Ich freue mich, gemeinsam mit Mario Kunasek und dem gesamten Landtagsklub positive Veränderungen im Sinne der Steirer zu bewirken. Als stärkste Oppositionspartei werden wir weiterhin auf die Verfehlungen unter anderem in den Bereichen Soziales, Zuwanderung und Gesundheitsversorgung hinweisen. Die selbsternannte ‚Zukunftspartnerschaft‘ von ÖVP und SPÖ hat den Steirern außer Zentralisierungen, Rekordschulden, Mindestsicherungschaos und horrende Asylkosten nichts zu bieten“, zeigt sich Hermann hochmotiviert. Der ehemalige Kabinettschef im Verteidigungsministerium Dr. Michael Klug wird nach seiner Rückkehr aus Wien wieder als Klubdirektor des Freiheitlichen Landtagsklubs fungieren. Der bisherige Dienststellenleiter Mag. Christian Moser steht ihm als Stellvertreter zur Seite.

Am Montag, den 20. Mai 2019 besuchten Landtagsabgeordneter Erich Hafner und Bezirksparteiobmann Patrick Derler unseren Bezirkshauptmann Hofrat Dr. Rüdiger Taus. Herr Hafner stellte Patrick Derler als seinen Nachfolger als Bezirksobmann der FPÖ Bezirk Weiz vor und es wurde in einem angenehmen und konstruktiven Gespräch mit Herrn Dr. Taus über die weitere Vorgehensweise der FPÖ im Bezirk Weiz gesprochen.

Foto vl: Landtagsabgeordneter Erich Hafner, Bezirkshauptmann Hofrat Dr. Rüdiger Taus, Bezirksparteiobmann Patrick Derler