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Rekordteuerung erfordert umgehend Entlastungsmaßnahmen für Pendler; Freiheitliche präsentierten Initiativenreihe, um autofahrende Leistungsträger zu unterstützen und kündigen neue Tankgutschein-Aktion an.

Die Treibstoffpreise haben in den letzten Monaten eine enorme Steigerung erreicht und sich nun auf hohem Niveau eingependelt. Von der schwarz-grünen Bundesregierung wurden bekanntlich keine effektiven Maßnahmen zur Entlastung der autofahrenden Leistungsträger gesetzt, stattdessen wurde letztes Jahr auch noch die CO2-Steuer eingeführt. Von der FPÖ geforderte Entlastungen wie die Halbierung der Mehrwertsteuer oder eine flexible Mineralölsteuer wurden schlicht ignoriert. Die steirischen Freiheitlichen haben darum eine Reihe an Initiativen mit Entlastungsmaßnahmen erarbeitet, welche heute von Klubobmann Mario Kunasek und FPÖ-Arbeitssprecher LAbg. Patrick Derler im Rahmen einer Pressekonferenz präsentiert wurden. „Es ist absolut inakzeptabel, dass heimische Pendler einer Dauerbelastung ausgesetzt werden, weil die Grünen ihrem Autofahrerhass freien Lauf lassen und die ÖVP zu schwach oder unwillig ist, dagegenzuhalten. Umwelt- und Naturschutz sowie die Stärkung des öffentlichen Verkehrs sind natürlich wichtig, aber das permanente Auseinanderdividieren und die Verächtlichmachung von Autofahrern geht schlicht zu weit“, übte Kunasek auch Kritik an Infrastrukturministerin Gewessler. „Aber auch in der Steiermark tut sich in Sachen Einsatz für die pendelnden Autofahrer überhaupt nichts. Die SPÖ mit Verkehrslandesrat Lang versucht offenbar verzweifelt im grünen Wählerspektrum zu fischen und ignoriert dabei die Probleme der Steirer gänzlich“, so Kunasek, der erneut eine Tankgutschein-Aktion ankündigte. „Wir nehmen die Preissteigerungen für Pendler mit KFZ ernst! Darum werden wir in den nächsten Wochen und Monaten auch wieder eine Aktion starten, um unseren bekannten ‚Pendler-10er‘ als Tankgutschein den pendelnden und fleißigen Arbeitnehmern zukommen zu lassen“, so der freiheitliche Klubobmann.

Freiheitliche bringen sechs konkrete Entlastungsmaßnahmen für Pendler ein!
„Wir Freiheitliche möchten Entlastungsschritte für all jene setzen, die als Pendler tagtäglich auf ihr Fahrzeug angewiesen sind“, so FPÖ-Arbeitssprecher LAbg. Patrick Derler zu Beginn seiner Ausführungen, der folglich näher auf die freiheitlichen Anträge einging. Die breit gefächerten Initiativen reichen von der dringend notwendigen Reform der Pendlerbeihilfe über eine Erhöhung des amtlichen Kilometergeldes bis hin zur zumindest teilweisen Kostenübernahme der Autobahnvignette für Pendler. „Es ist angesichts der enormen Teuerung und der Rekordinflation notwendig, den Leistungsträgern unserer Gesellschaft auch entsprechend unter die Arme zu greifen. Es kann doch nicht sein, dass die Kostenproblematik für viele Pendler ignoriert und mit neuen Steuern sogar noch befeuert wird“, kritisierte Derler. Neben monetären Unterstützungen muss aus freiheitlicher Sicht aber auch im Bereich der Infrastruktur nachgebessert werden. So finden sich unter den freiheitlichen Initiativen auch ein Antrag zur Forcierung des Ausbaus der A9 sowie Maßnahmen zur effektiven Entlastung, wie etwa die Abschaffung der CO₂-Steuer. „Ebenso liegt uns der Wirtschaftsstandort Steiermark am Herzen. Um den ansässigen Autocluster – immerhin Arbeitgeber für mehrere tausend Beschäftigte – zu schützen, fordern wir auch ein klares Bekenntnis der Landesregierung gegen das auf europäischer Ebene vorangetriebene Verbrennungsmotorverbot. Es ist aus unserer Sicht nicht hinnehmbar, dass unter dem Deckmantel eines vermeintlichen Klimaschutzes die Bürger mit derartigen Verboten und neuen Steuern belastet werden. Es muss endlich Schluss mit dem ideologisch motivierten und wirtschaftsfeindlichen Autofahrer-Bashing sein!“, so Derler abschließend.

Foto: Klubobmann Mario Kunasek und LAbg. Patrick Derler präsentierten heute Entlastungsmaßnahmen für Pendler |©FPÖ Steiermark/Wilfling

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Der Anteil von Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache in öffentlichen Volksschulen hat im aktuellen Schuljahr 2022/23 einen neuerlichen Rekordwert erreicht. Für 10.646 Kinder, das sind rund 24 Prozent aller Volksschüler in der Steiermark, war Deutsch nicht die Muttersprache, sondern eine Fremd- bzw. Zweitsprache. Fast jeder vierte Volksschüler hatte demnach eine andere Erstsprache als Deutsch. Besonders drastisch stellte sich die Situation in den steirischen Städten dar. Wie in den vergangenen Jahren weist auch im aktuellen Schuljahr die Stadt Knittelfeld mit 60,5 Prozent den höchsten Wert an fremdsprachigen Volksschülern auf. In Graz haben mittlerweile 55,2 Prozent eine andere Muttersprache als Deutsch, wobei die einzelnen Stadtbezirke Lend mit unglaublichen 94,4 Prozent, gefolgt von Gries (93,8%) und Eggenberg (74,3%) besonders hervorstechen. Weitere Gemeinden mit bedenklich hohen Werten sind Neudau (54,4%), Liezen (50,9%), Kapfenberg (50,6%), Feldkirchen bei Graz (49,6%), Leoben (47,2%) und Leibnitz (45,0%). Ebenso anzumerken ist die Tatsache, dass der Anteil von Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache im Schuljahr 2022/23 in allen steirischen Bezirken (mit Ausnahme von Deutschlandsberg) steigend war.

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